Kursprogramm

Wahlen in einer Demokratie sollen die Herrschaft des Volkes ermöglichen, weil sie der Mehrheit (bei gleichzeitiger Achtung der Rechte der Minderheit) zu einer Gesetzgebungs- und Gestaltungsmacht, also zur Regierung verhelfen.
Wahlen erfüllen damit die Funktion der Legitimation von Machtausübung auf Zeit.
Wahlen setzen den Gedanken voraus, dass die Wählerinnen und Wähler ein Grundrecht auf Mitsprache und Mitbestimmung bei der Gestaltung eines politischen Gemeinwesens haben.
Wie lässt sich Demokratie gegen den Versuch verteidigen, etwa durch Wahlen die demokratischen Spielregeln außer Kraft zu setzen, indem man der Minderheit Rechte streitig macht?
Braucht Demokratie nicht auch demokratische Tugenden, damit Menschen nicht der Versuchung erliegen, autoritäre und nicht demokratische Willensbildungsprozesse vorzuziehen.
Diese und ähnliche Fragen und Thesen sollen im Polit-Café diskutiert werden.
Eröffnet wird die Diskussion durch ein kurzes Impulsreferat und einige analytische
Anmerkungen zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und der Europa-Wahl.
Impulsreferat und Moderation: Peter Leitzen
Um Anmeldung wird gebeten. In Kooperation mit der Feldmannstiftung.

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